Donnerstag, 15. Februar 2024

Ortschaftsrat Ailingen - Bericht vom 25.01.2024

In der Sitzung wurden unter anderem verschiedene Baugesuche zur Stellungnahme und Information vorgestellt sowie ein nichtöffentlich gefasster Beschluss bekanntgegeben.

Am Donnerstag, 25. Januar 2024 tagte der Ortschaftsrat Ailingen. 

Zu Beginn der Sitzung dankte der stellvertretende Ortsvorsteher Bruno Kramer der Narrenzunft Ailingen, Berg und Lottenweiler für den tollen gemeinsamen Fasnetsauftakt am 6. Januar auf dem Rathausplatz.

Im Anschluss wurde ein nichtöffentlich gefasster Beschluss vom 07.12.2023 bekanntgegeben. In der Sitzung wurde die Anpassung der Nutzungsentgelte für die Rotach-Halle und das Gemeindehaus Berg beschlossen. Die Entgelte verstehen sich nun zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, bisher war diese inkludiert. Die ab 01.01.2024 neuen Entgelte wurden in den Ortsnachrichten am 22.12.2023 veröffentlicht.

In der Einwohnerfragestunde bemängelte eine Einwohnerin die Bushaltestelle in der Ittenhauser Straße. Diese hat keine Überdachung und sei auf dem Gehweg, was die Situation für wartende Fahrgäste sehr einschränkt. Die ungenügenden Platzverhältnisse hatte sie bereits vor zwei Jahren vorgetragen. Die Verwaltung leitet das Anliegen  zuständigkeitshalber an den Stadtverkehr Friedrichshafen weiter und bringt den aktuellen Sachstand in Erfahrung.

In der Sitzung wurden  verschiedene Baugesuche zur Stellungnahme vorgestellt. Außerdem wurde das Gremium über zwei Baugesuche informiert. Diese wurden zur Wahrung von Fristen bereits durch die Verwaltung bearbeitet.

Unter Verschiedenes und Bekanntgaben wurden verschiedene Punkte angesprochen:

  • Werbung fürs Jubiläumsjahr

Der Ortschaftsrat bat um eine bessere Bewerbung des Jubiläumsjahres „1250 Jahre Ailingen“ und sowie um Erstellung eines Flyers zur Beilage in den Ortsnachrichten. Das Festkomitee wird sich mit dem Vorschlag auseinandersetzen.

  • Rückmeldungen auf Anfragen

Der Ortschaftsrat bittet zukünftig um schriftliche Rückmeldungen bis zur nächsten Sitzung bei den gestellten Anfragen an die Verwaltung, analog dem Vorgehen der Stadt Friedrichshafen.

  • Räum- und Streupflichtsatzung

Es wird eine Unterschriftenliste von Anwohnern der Riedbachstraße übergeben, die um eine Befreiung von der Räum- und Streupflichtsatzung bitten. Die Verwaltung äußerte, dass keine Ausnahmen gemacht werden können, die Satzung gilt für alle Straßenanlieger der Stadt.

  • Beleuchtung Frankenweg

Es wird um die Überprüfung der Beleuchtung des Frankenwegs gebeten. Da dieser auch als Schulweg genutzt werde, soll dieser entsprechend ausgeleuchtet sein. Die Beleuchtung wurde bereits in der Vergangenheit diskutiert und aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt.

 

Informationen zur Sitzung finden Sie unter https://www.sitzungsdienst.friedrichshafen.de